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 Der Auftrag für mehr Lebensqualität

Der Auftrag für mehr Lebensqualität

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Handlungsbedarf erkannt

Im Kanton besteht auf allen Ebenen grosser Handlungsbedarf (siehe Rubrik: Die Gründe). Der Regierungsrat hat das Zepter in die Hand genommen und dem Landrat am 9. Dezember 2003 eine Vorlage unterbreitet, mit welcher die Grundlagen für eine umfassende Gemeindestrukturreform geschaffen werden sollten. Der Landrat hat daraufhin einen konkreten Auftrag für die Regierung formuliert.

Der Auftrag des Landesrates lautete wie folgt

  • Die Leistungsfähigkeit der öffentlichen Hand (Kanton und Gemeinden) ist durch schlanke und kostengünstige aber effektive Strukturen mit der entsprechenden zweckmässigen Aufgabenzuteilung zu erhöhen.
  • Durch Mindeststandardvorgaben bei der Erfüllung der Aufgaben soll das Gefälle zwischen den Glarner Gemeinden verkleinert werden.
  • Die Professionalität muss bei Behörden und Verwaltung erhöht werden.

Dies führte zu folgender konkreter Zielformulierung

Allgemein

Optimierung der Gemeindestrukturen unter Berücksichtigung der Effizienz, der Professionalität und der Kundenfreundlichkeit.

Aufgabenreform

Professionelle, kostengünstige und bürgerfreundliche staatliche Dienstleistungen.

Strukturreform

Schaffung bestmöglich geeigneter räumlicher Strukturen für bedarfsgerechte und effiziente Aufgabenerfüllung.

Finanzreform

Transparente und optimal steuerbare Finanzierung der öffentlichen Aufgaben.

In der Folge

ernannte der Regierungsrat das Projektteam unter Leitung von Ständerat und Landrat Dr. Fritz Schiesser, dem er den Auftrag erteilte, die Grundlagen für einen Antrag zu Handen der Landgemeinde 2006 zu erarbeiten. Folgende Schwerpunkte sollten Gegenstand der Überlegung des Projektteams sein:

  • die künftige Gemeindestruktur.
  • die Aufgabenverteilung zwischen Kanton und Gemeinden einerseits und zwischen den Gemeinden andererseits.
  • die Finanzstrukturen.
  • die räumlichen, demografischen, sozialen und politischen Entwicklungen.
  • ein Realisierungskonzept (Zuständigkeiten, Entscheidungskompetenzen, Terminplanung, Anreizsysteme).
  • die Bewertung bezüglich des Kosten/Nutzen-Verhältnisses und qualitativer Aspekte.
  • die Kosten für die Detaillierungs- und Umsetzungsphase.

Offizielle Informationen

Gemeindestrukturreform_Kurzfassung Landratsvorlage [PDF, 134 KB]
Gemeindestrukturreform_Landratsvorlage  [PDF, 2.00 MB]